Sitzung des OG-Rates Oberkirn am 24.11.2023

Am Freitag, den 24. November 2023, 19:30 Uhr, findet im Sitzungsraum des Gemeindehauses in Oberkirn eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberkirn statt.

Tagesordnung

A: Öffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der AöR „Energiewelt Idarwald“ (EWid).

2. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Rollstuhl-Hebebühne zur Herstellung eines barrierefreien Zugangs am Gemeindehaus.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Sitzgruppe für die Wanderschutzhütte am Dasberg.

4. Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020;
a) Genehmigung der vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen (über- und  außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen)
b) Feststellung des Jahresabschlusses
c) Entlastungserteilung

5. Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde im Kalenderjahr 2022.

6. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Ausschreibung für die Stromlieferung Straßenbeleuchtung vom 01.04.2024 – 31.03.2025.

7. Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätze ab dem 01.01.2024.

8. Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen

B: Nichtöffentliche Sitzung:

9. Pachtangelegenheit.

10. Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen

Oberkirn, den 10. November 2023
Ortsgemeinde Oberkirn
Klingels, Ortsbürgermeister