Sitzung des OG-Rates Oberkirn am 12.05.2023

Am Freitag, den 12. Mai 2023, 19:30 Uhr, findet im Sitzungsraum des Gemeindehauses in Oberkirn eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberkirn statt.

Tagesordnung

A: Öffentliche Sitzung:

1.      Beratung und Beschlussfassung zum Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Errichtung von Windenergieanlagen auf der Gemarkung Oberkirn.

2.      Beratung und Beschlussfassung über einen Beitritt zum kommunalen Klimapakt ab dem 01.03.2023 bzw. ab Beschlussfassung des Verbandsgemeinderates.

3.      Beratung und Beschlussfassung zu einer Vereinbarung zur Finanzierung von Investitions- und Instandhaltungskosten der ev. Kindertagesstätte Samenkorn, Rhaunen.

4.      Benennung/Wahl einer Person zur Aufstellung in der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl in den Geschäftsjahren 2024 – 2028.

5.      Beratung und evtl. Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen und Verwenden des Sportplatzgeländes mit Sportlerheim.

6.      Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen

B: Nichtöffentliche Sitzung:

7.      Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen

Oberkirn, den 24. April 2023
Ortsgemeinde Oberkirn
Klingels, Ortsbürgermeister