Sitzung des OG-Rates Schmidthachenbach am 12.12.2023

Am Dienstag, dem 12.12.2023 findet um 19:00 Uhr im Gemeindehaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie eingeladen werden.                                                                 

Roger Stumm
Ortsbürgermeister

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil:

1. Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Schmidthachenbach“
1.1 Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen,
1.2 Beschluss zur Billigung des Entwurfes,
1.3 Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit
1.4 Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und Sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

2. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Schmidthachenbach II“

3. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der  Ausschreibung für die Stromlieferung Straßenbeleuchtung vom 01.04.2024-31.03.2025

4. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zur Erstellung eines neunen Forsteinrichtungswerkes der Ortsgemeinde Schmidthachenbach.

5. Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde in dem Kalenderjahr 2022

6.  Information über die Aussetzung des Beschlusses „Widmung der Erschließungsstraße „Wiesenweg“ 2. Bauabschnitt NBG Stolbershöh, Straßengrundstücke Flur 10, Flurstück 164/19 (Teilstück) und Flur 10, Flurstück 164/20 (Teilstück) gemäß § 36 Landesstraßengesetz“ vom 12.09.2023 nach § 42 GemO

6.1 Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des ausgesetzten Beschlusses „Widmung der Erschließungsstraße „Wiesenweg“  2. Bauabschnitt NBG Stolbershöh, Straßengrundstücke Flur 10, Flurstück 164/19 (Teilstück) und Flur 10, Flurstück 164/20 (Teilstück) gemäß § 36 Landesstraßengesetz“ vom 12.09.2023

6.2 Beratung und Beschlussfassung zur „Widmung der Erschließungsstraße „Wiesenweg“ 2. Bauabschnitt NBG Stolbershöh, Straßengrundstücke Flur 10, Flurstück 164/19 (Teilstück) und Flur 10, Flurstück 164/20 (Teilstück) gemäß § 36 Landesstraßengesetz“

7.   Vorstellung der Pläne zur Renaturierung des Großbaches

8.   Einwohnerfragestunde und Mitteilungen   

Nicht öffentlicher Teil:

9.  Vertrag über die Nutzung von Grundstücken als Geh- und Fahrwege sowie für die Installation und den Betrieb von Kabeltrassen.

10.   Vorzeitiger Bebauungsplan "Solarpark Schmidthachenbach II";
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenübernahme -

11.   Personalangelegenheiten